11.01.2008

geplanter Neubau eines Kohleheizkraftwerks

Genehmigungsverfahren für den geplanten Neubau eines Kohleheizkraftwerks (KHKW) ist in vollem Gange. Auch für Wallufer Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit sich im Rathaus zu informieren

Die Einwendungsfrist endet am 15. Februar 2008.

"Seit dem 02. Januar bis einschließlich 01. Februar 2008 liegen auch im hiesigen Bauamt der Antrag der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden und die dazu gehörenden Unterlagen zur Einsichtnahme für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus und können dort während der Dienststunden eingesehen werden", so der Wallufer Bürgermeister Manfred Kohl.

Seitens der Gemeinde Walluf gehe man davon aus, dass durch die Absichten des Kraftwerksbetreibers für die Errichtung und den Betrieb eines Kohleheizkraftwerkes auch Wallufer Belange tangiert würden. Dies wäre bereits im Dezember 2006 deutlich gemacht worden. "Gleichzeitig haben wir auch darauf gedrängt, dass wir im weiteren Verfahren entsprechend beteiligt werden. Unserem Ansinnen wurde insoweit nachgekommen, indem uns sowohl der Antrag als auch die Planunterlagen übersandt wurden", so der Wallufer Bürgermeister.

Für das Genehmigungsverfahren sei die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd, Regionalstelle Gewerbeaufsicht, Kaiserstr. 31, 55116 Mainz zuständig. Das Genehmigungsverfahren gliedere sich in zwei Teile. Es umfasse sowohl ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren als auch ein wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren. In ersterem gehe es vor allem um die Umweltverträglichkeit des Projekts, im zweiten Verfahren um die Errichtung der Schiffsent- und beladeanlagen für den Transport der Steinkohle und den Abtransport der bei der Verbrennung und Abgasreinigung entstehenden Reststoffe sowie die Wasserentnahme bzw. -einleitung in den Rhein.

Etwaige Einwendungen zu dem Vorhaben könnten schriftlich und unter Angabe einer zustellfähigen Anschrift erhoben werden. Die Einwendungsfrist endet am 15. Februar 2008.